Tag der Pflegenden am 12. Mai

Pflegenotstand war schon vor der Pandemie. Das heißt für Beschäftigte: Immense Arbeitsbelastung für wenig Geld, auch wegen dramatischen Personalmangels. Ein Jahr Corona und zahlreiche Sonntagsreden von Jens Spahn später hat sich die Situation in den Krankenhäusern und Pflegeheimen nicht verbessert. Überlastete Intensivstationen sind zum Dauerzustand geworden. Ein Drittel der Pflegekräfte denkt bundesweit darüber nach, aufzuhören.
Während Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht müde werden, Initiativen für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege zu versprechen, ist dem bisher wenig gefolgt.
Für DIE LINKE ist klar: „Ein ernst gemeintes Danke heißt auch mehr Gehalt. Wer noch immer keine fairen Löhne in der Pflege zahlen will, der wollte von Anfang an mit dem Applaus nur billig davon kommen.“
Ein weiterer schwerer Fehler ist und bleibt die Privatisierung der Krankenhäuser in Schwalmstadt und Melsungen. Sie geht voll zu Lasten der Beschäftigten, der Patientinnen und Patienten. Ein im Auftrag der LINKEN im Landtag erstelltes Rechtsgutachten zeigt, dass diese Fehlentwicklung korrigiert werden kann. Das Land Hessen hat die rechtlichen Möglichkeiten zur Rücküberführung der privatisierten Kliniken in öffentliche Trägerschaft. Dazu muss nur ein Gesetz zur Vergesellschaftung von Betrieben der Daseinsfürsorge erlassen werden. DIE LINKE wird im hessischen Landtag und im Kreistag Druck machen, dass ein solches Gesetz auf den Weg gebracht wird.