DIE LINKE verzichtet auf Sitzungsgelder

Den Abgeordneten im Kreistag stehen pro Fraktionssitzung 50 € Aufwandsentschädigung zu. In Zeiten der Corona Krise werden diese Fraktionssitzungen durchweg als Videokonferenzen durchgeführt. Ein nennenswerter Aufwand entsteht dabei nicht.
Nach Ansicht der LINKE ist deshalb eine Aufwandsentschädigung für diese Sitzungen nicht gerechtfertigt. Zumal die Coronakrise heftige Löcher in die öffentlichen Haushalte reißen wird.
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In der Sitzung vom 18. Mai haben die Fraktionen im Haupt und Finanzausschuss des Kreistages beschlossen, die Videokonferenzen wie normale Fraktionssitzungen zu behandeln und mit 50€ pro Sitzung und Person zu entschädigen. Als einzige Fraktion lehnte DIE LINKE dessen Beschluss ab.

Nicht einmal darüber reden wollte man im Ausschuss. Ohne Diskussion sollte der Antrag durchgezogen werden. „Es ist beschämend, wie bedenkenlos die übrigen Fraktionen Steuergelder zu ihrem eigenen Vorteil abgegriffen haben“ meint der Kreistagsabgeordnete Böhme-Gingold, „zumal die meisten Kreistagsabgeordneten zu den gutverdienenden Bürgern gehören. Es wäre ein positives Signal gewesen, wenn in Zeiten knapper Kasse auch die übrigen Fraktionen Verzicht geübt hätten.“
Als Vorbild nannte Böhme-Gingold das Verhalten der linken Bundestagsfraktion. Vor 3 Monaten lehnte DIE LINKE eine Diätenerhöhung als ungerechtfertigt ab. Zwar konnten sie die Diätenerhöhung nicht verhindern, die linken Bundestagsabgeordneten haben aber die zusätzlichen Einnahmen einer wohltätigen Organisation gespendet.

Die LINKE im Kreistag wird diesem Beispiel folgen und ebenfalls die nach ihrer Ansicht ungerechtfertigten Sitzungsgelder den Tafeln im Schwalm-Eder Kreis spenden.