Kreistag

Alles rund um den Kreistag.

CDU bringt Kreistag auf AfD Kurs

CDU bringt Kreistag auf AfD Kurs


Der linke Abgeordnete Böhme-Gingold hatte in der Kreistagssitzung 30.Sept beantragt, dass der Schwalm-Eder-Kreis sich weiterhin schützend vor alle Menschen stellt, die vor Krieg, Armut, Hunger Gewalt und Naturkatastrophen geflüchtet sind, im Schwalm-Eder Kreis Zuflucht gefunden haben und von rechter Gewalt bedroht werden.

Außerdem sollte der Kreistag das Ansinnen des gewaltbereiten AfD Landtagsabgeordneten Maximilian Müger, mit Waffengewalt Migranten zu bekämpfen, auf Schärfste verurteilen. „An Lynchjustiz erinnernde Gewaltaufrufe haben im Schwalm-Eder-Kreis keinen Platz.“ hieß es in der Resolution von Böhme-Gingold. Aber es kam ganz anders.                        weiterlesen

Keine Militärschau auf dem Hessentag

Keine Militärschau auf dem Hessentag !

Krieg und Frieden bestimmen die öffentliche Debatte. Wenn von Anton Hofreiter über Pistorius bis zu Marie-Agnes Strack-Zimmermann ein „Deutschland-muss-wieder-kriegstauglich werden“ -Geschrei angestimmt wird, dann wird uns angst und bange.
Und wenn diese Politiker kriegstauglich sagen, dann meinen sie auch tauglich für den Krieg und nicht etwa verteidigungstauglich und schon gar nicht friedenstauglich.
Um möglichst viele Menschen auf den nächsten Krieg einzustimmen, veranstaltet die Bundeswehr auf den Hessentagen ihre Schau zur Kriegsvorbereitung. Deshalb haben wir im Kreistag am 6.Mai folgenden Antrag gestellt:
Der Kreistag Schwalm-Eder fordert von den für den Hessentag verantwortlichen Entscheidungsträgerinnen und -trägern der Stadt Fritzlar und des Landes Hessen:
Einen Hessentag, der für Frieden, Freiheit und Völkerverständigung steht und auf dem kein Platz für Militär ist.
Keine explizite Einladung von Schulklassen zum Bundeswehr-Stand und auch keine Schulbus-Touren zur Armee auf dem Hessentag. Wenn sich das Militär schon beim Hessentag präsentiert, sollte der Zugang zu ihrem Areal ab 18 Jahren sein – auf keinen Fall sollten junge Menschen gezwungen werden, den Stand der Armee zu besuchen.
Weiterhin sollten beim Hessentag keine Waffen wie Panzer, Kampfhubschrauber und andere Militärgeräte ausgestellt werden.   weiterlesen

Light-Apotheken: „Das ist unverantwortlich“

LINKE GEGEN LAUTERBACHS REFORMPLÄNE:

Light-Apotheken: „Das ist unverantwortlich“

Kreistagsabgerordneter Böhme-Gingold mit Apotheker*innen vor der Stern Apotheke Homberg

Die Linke im hessischen Schwalm-Eder-Kreis hat den Vorschlag des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), auf Light-Apotheken zu setzen, kritisiert. Der Kreisverband fordert: „Nicht der Abbau von Apotheken, sondern die Stärkung der bestehenden Strukturen der vollversorgenden Apotheken ist das Gebot der Stunde.“     weiterlesen

 

Für den Erhalt der Demokratie gegen rechte Umtriebe

Für den Erhalt der Demokratie, gegen rechte Umtriebe

Anti AfD Demo in Treysa

Die AfD ist der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus, sie bereitet mit ihrer Ideologie den geistigen Nährboden für rechten Terror und ermutigt gewaltbereite Nazis. Als Zeichen gegen diese menschenverachtenden Absichten hat DIE LINKE eine Resolution in der Kreistag eingebracht:

Der Kreistag Schwalm-Eder begrüßt die Demonstrationen gegen rechte Umtriebe und für den Erhalt der Demokratie, an denen in den vergangenen Tagen und Wochen Hunderttausende Menschen teilgenommen haben.   weiterlesen

 

Erhalt der Apotheken im ländlichen Raum

Für den Erhalt der Apotheken im ländlichen Raum

Apotheke auf dem LandDie Arzneimittelversorgung für die ländliche Bevölkerung verschlechtert sich immer mehr. So verfügen bereits zwei Kommunen im Schwalm-Eder-Kreis über keine Apotheke mehr. Der Vorschlag des Bundesgesundheitsministeriums, die Versorgung der ländlichen Bevölkerung durch sogenannte ,,Light“-Apotheken ,,sicherzustellen“ wird diese Situation noch weiter verschärfen. „Light“-Apotheken werden ohne die Anwesenheit eines Apothekers, ohne die Herstellung von Arzneimitteln und ohne Notdienst, betrieben, so die Vorstellung des Bundesgesundheitsministers. weiterlesen